Traumhaft ist sie schon, die Vorstellung, dass man zukünftig seine Behördengänge bequem vom heimischen Sofa aus erledigen kann. Wie schön ist der Gedanke, sich nicht mehr mit Formular XY-123456 inklusive Anlage 1 und 2 herumschlagen zu müssen. Zukünftig kann man sein Anliegen problemlos mit Hilfe einer Webseite und einer passenden Eingabemaske erledigen, die mit den eigenen Daten – soweit bekannt – schon vorausgefüllt ist.

Die Realität sieht zumindest in Deutschland leider noch nicht so aus. Noch immer muss man durchschnittlich 1,5-mal pro Jahr im Bürgeramt Schlange stehen, um eine Unterschrift unter einen Antrag oder Formular setzen zu können oder eine Bescheinigung abzuholen. Aber es gibt Fortschritte. Bund, Länder und Behörden haben sich die Weiterentwicklung von E‑Government seit vielen Jahren auf ihre Fahnen geschrieben. Mittlerweile gibt es in Deutschland sogar ein E‑Government-Gesetz. Und viele Deutsche nutzen bereits heute die Möglichkeit, ihre Steuerklärung elektronisch über das ELSTEROnline-Portal einzureichen und sich bei Behörden digital mit dem neuen Personalausweis auszuweisen. 

Deutschland im internationalen Vergleich

Zaghaft, aber konsequent werden immer mehr digitale Informationstechnologien in die bestehenden staatlichen Verwaltungsstrukturen integriert. Dadurch werden die Dienste der Behörden sowohl für Bürger als auch für Unternehmen zugänglicher. Auf internationaler Ebene gehören laut der E-Government Studie 2014 der Vereinten Nationen Südkorea, Australien und Singapur zu den zukunftsweisenden Vorreitern im Bereich der elektronischen Verwaltung. Diese Studie erfasst den Platz und das Ranking eines Landes mit dem »E-Government Development Index«, der drei verschiedene Dimensionen berücksichtigt: die Verfügbarkeit von Online-Angeboten, die Telekommunikationsinfrastruktur und den menschlichen Faktor. Hierbei ist besonders dessen Bildungsniveau von Interesse. 

Den höchsten regionalen »E-Government Development Index« hat Europa, unter der Führung von Frankreich und den Niederlanden inne. Beim Ranking der einzelnen Länder befindet sich Deutschland auf Platz 21 von 193 und schneidet somit im internationalen Vergleich recht gut ab. Betrachtet man jedoch die Position Deutschlands innerhalb des regional führenden Europas befindet sich die Bundesrepublik eher im unteren Mittelfeld. Dies zeigt auch die eGovernment-Benchmark-Studie 2013 der EU, die den Einsatz von Schlüsseltechnologien, die Nutzerorientierung, die Transparenz und die grenzüberschreitende Interoperabilität der E-Government-Aktivitäten der europäischen Länder erfasst. 

E-Government in Deutschland

Marc Reinhardt, Senior Vice President und Leiter Public Sector, Capgemini Deutschland, erklärt in einem Interview mit eGovernment Computing, dass »Deutschland zwar an vielen Stellen wichtige Voraussetzungen für E‑Government geschaffen hat und über viele gute Umsetzungsbeispiele verfügt, jedoch hinsichtlich der Nutzerorientierung und der medienbruchfreien Abwicklung von Transaktionen noch viel Optimierungspotenzial besteht.« Gerade in Bezug auf die Transparenz besteht seiner Meinung nach in Deutschland Nachholbedarf, denn die Nutzer werden nicht ausreichend über den Bearbeitungsfortschritt ihrer Anfragen informiert und erhalten nicht genügend Informationen über die Weiterverarbeitung ihrer Daten.

Die interaktive E-Government Landkarte des IT-Planungsrats bietet einen umfassenden Überblick über die derzeitigen deutschen Projekte, die von Bund, Ländern und Kommunen gefördert werden. Von den aktuellen 367 Projekten (Stand Januar 2015) unterstützt der Bund 32 Projekte: Darunter befinden sich u.a. die Online-Punkteauskunft des Kraftfahrtbundesamts, die Förderung des Einsatzes von De-Mail in der deutschen Verwaltung, die Elektronische Verwaltungsakte und nicht zuletzt der seit 2002 online verfügbare Wahl-O-Mat. Sowohl auf Kommunal- als auch auf Landesebene führt Mecklenburg-Vorpommern mit insgesamt 69 Projekten, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 36 Vorhaben, die Liste an. Die Schlusslichter sind Thüringen mit sieben und Schleswig-Holstein mit fünf Projekten. Augenfällig besteht hier eine enorme Differenz zwischen den Ländern und Kommunen. 

Hürden bei der Integration von E-Government 

Am meisten sind bei der Integration von E-Government die Kommunen gefragt. Der ultimative Stresstest für Verwaltungsinfrastrukturen ist der Umzug einer Familie in eine andere Stadt. Während die Abmeldung vom alten Wohnsitz und die Anmeldung am neuen Wohnsitz mittlerweile in einem Zuge erledigt werden können, steht die Umtragung der Wohnanschrift in amtlichen Dokumenten, wie zum Beispiel des Fahrzeugbriefs und des Führerscheins, separat an. Hinzu kommen Anträge und Ummeldungen für die Müllentsorgung, die Hundesteuer und den Anwohnerparkausweis und vieles mehr. Überall müssen letztendlich ähnliche Angaben in Formulare geschrieben, und dann mit der jeweils obligatorischen Unterschrift versehen werden. Das müsste doch einfacher gehen…  

Das Niveau der E-Government-Nutzung in Deutschland liegt mit 45 Prozent vergleichsweise niedrig. Auch die Nutzerzufriedenheit mit bestehenden Angeboten erreicht nur unterdurchschnittliche 52 Prozent. Im Rahmen des eGovernment Monitor 2014, eine Studie der Initiative D21 und ipima, kritisierten die Befragten vor allem das nicht ausreichende und unstrukturierte Online-Angebot sowie fehlende Informationen über bereits bestehende digitale Anwendungen. 

Die Barrieren bestehen dabei auf beiden Seiten: einerseits haben viele Bürger Vorbehalte bezüglich des Datenschutzes und der Datensicherheit, andererseits wird die unzureichende Hilfestellung durch die Behörden beklagt. Aber warum mangelt es an innovativen Angeboten im hochtechnisierten Deutschland? 

Da die Verantwortung für die unterschiedlichen Verwaltungsaufgaben auf verschiedenen Ebenen zwischen Bund, Ländern und Kommunen angesiedelt sind, scheitern ambitionierte Vorhaben oft an verwaltungsrechtlichen und technischen Problemen. Technisch? Ja, richtig gelesen. Die Behörden programmieren ihre Verwaltungssoftware – die sogenannten Fachverfahren – nicht selbst, sondern lassen sie von Dienstleistern entwickeln. Welcher der zahlreichen Dienstleister beauftragt wird, hängt vom Bundesland und haushalterischen Gesichtspunkten ab. Grundsätzlich ist die Verteilung der Aufträge auf mehrere – meist mittelständische Unternehmen – eine gute Idee, um sich nicht von einem einzelnen System abhängig zu machen. Doch gemeinsame und standardisierte Schnittstellen, um Datensätze korrekt und geschützt von einer Datenbank in eine andere zu übertragen, werden erst seit wenigen Jahren in die Pflichtenhefte geschrieben. Die Folge ist, dass viele Verwaltungen mit Softwarelösungen arbeiten, die nicht mit denen anderer Behörden kompatibel sind – und für den fortgesetzten Einsatz von Papier, Post und Stempel sorgt.

Eine weitere Hürde ist der weitverbreitete Zwang zur eigenhändigen Unterschrift. Über 4.000 Schriftformerfordernisse zählt das Bundesministerium  des Innern in deutschen Gesetzen, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen. Das sind 4.000 Formulare, die entweder in Papierform vorliegen müssen oder umständlich mit Hilfe der qualifizierten elektronischen Signatur digital unterzeichnet werden müssen.  

Die Politik ist am Zug 

In den vergangenen Jahren haben Bundestag und Bundesregierung weitestgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit jedoch wichtige Schritte unternommen, den Weg auf der Gesetzesebene zu vereinfachen. Im Jahr 2009 wurde von der Föderalismuskommission II der Artikel 91c ins Grundgesetz aufgenommen. Er erlaubt es Bund und Ländern in IT-Fragen zusammenzuarbeiten und gemeinsame Strukturen und Standards zu schaffen. Ein Jahr später wurde der IT-Planungsrat ins Leben gerufen, der seitdem die Zusammenarbeit koordiniert und die Nationale E-Government-Strategie beschlossen hat. Auch das E-Government-Gesetz und die 2014 vom Bundeskabinett beschlossene Digitale Agenda 2014 – 2017 ebnen den Weg für eine moderne elektronische Verwaltung. 

Das E-Government-Gesetz, das am 01. August 2013 in Kraft getreten ist, soll die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung erleichtern. Dabei erhalten Bund, Länder und Kommunen die Möglichkeit, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen einfache, nutzerfreundliche und effiziente elektronische Verwaltungsdienste anzubieten. Zu den Kernpunkten gehören u.a. »die Verpflichtung der Verwaltung zur Eröffnung eines elektronischen Kanals, Grundsätze der elektronischen Aktenführung, die Erleichterung bei der Erbringung von elektronischen Nachweisen und der elektronischen Bezahlung in Verwaltungsverfahren sowie die Regelung zur Bereitstellung von maschinenlesbaren Datenbeständen durch die Verwaltung«. Auch im Hinblick auf die Schriftformerfordernisse bringt das E-Government-Gesetz eine Neuerung: Als elektronisches Äquivalent zur eigenhändigen Unterschrift ist nun nicht mehr allein die qualifizierte elektronische Signatur sondern auch das De-Mail-Verfahren vorgesehen. In Fällen, in denen es nur um die eindeutige Identifizierung zum Beispiel eines Antragstellers über das Internet geht, soll die eID-Funktion des neuen Personalausweises verwendet werden.

Einige Bundesbehörden setzen dies tatsächlich bereits um. Seit 2013 ist es möglich, eine Punkte-Auskunft aus dem Register des Kraftfahrtbundesamts mit dem neuen Personalausweis zu beantragen. Doch was passiert nach dem Antrag? Sucht ein Verwaltungsangestellter in einem Flensburger Keller nach meiner Akte, um mir anschließend den Stand meines Sündenkontos in einen Brief zu tippen? Hoffentlich nicht. E Government heißt vor allem Verwaltungsmodernisierung – also medienbruchfreie digitale Prozesse, standardisierte Datenformate, sichere und datenschutzkonforme IT-Infrastrukturen und gut geschultes Personal. 

E-Government-Forschung

Fraunhofer-Forscher arbeiten bereits seit einigen Jahren in Kooperation mit Forschungsgruppen aus aller Welt an neuen effizienten und nutzerfreundlichen Lösungen, um die elektronische Verwaltung nachhaltig Schritt für Schritt Wirklichkeit werden zu lassen. Dabei geht es zum einen um konzeptionelle Überlegungen zur IT-Standardisierung innerhalb der Verwaltung, aber auch um die Entwicklung von mobilen E-Government-Diensten, sicheren Cloud-Anwendungen sowie Softwaresystemen zur Visualisierung von politischen Entscheidungsprozessen. Beispielsweise wurden sowohl der seit 2010 im Umlauf befindliche neue Personalausweis und das ELSTEROnline-Portal für die elektronische Steuererklärung als auch die internetgestützte Bürgerpartizipationsplattform Kölns mit Hilfe von Fraunhofer-Forschern entwickelt. Derzeit werden außerdem intelligente Daten- und Dienstemarktplätze sowie Big-Data-Anwendungen für die Verwaltung und die Unternehmen in Kooperation mit den Praktikern erforscht, getestet und auch implementiert.

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